Kategorie: Partei

Lass uns gemeinsam für mehr Solidarität kämpfen! 

Seit 130 Jahren gehen Arbeitnehmer*innen am Tag der Arbeit weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Auch wenn wir in diesem Jahr nicht auf den Straßen demonstrieren können – wir können gemeinsam mit den Gewerkschaften was bewegen, denn solidarisch ist man nicht allein; am Tag der Arbeit wie an jedem anderen Tag im Jahr. Der Unterbezirk organisiert eine Netzkundgebung, sei auch du dabei.

• Jetzt in der Krise zeigt sich der Wert eines starken Sozialstaats. Starke Sozialleistungen geben Sicherheit im Leben. Wir erteilen allen eine klare Absage, die den Sozialstaat kaputt sparen wollen. Die Sozialversich-rung muss gestärkt, ihre Leistungen ausgebaut und solidarisch finanziert werden. Auch viele Selbstständige müssen künftig durch die Sozialversicherung geschützt werden.
• Gerade in der Krise zeigt sich, wie wichtig ein handlungsfähiger Staat ist. Ein Staat, der da ist, wenn man ihn braucht. Das muss so bleiben und erfordert mehr Investitionen in unsere Zukunft. Dazu müssen alle ihren gerechten Beitrag leisten – starke Schultern mehr als schwache. 
• Die Daseinsvorsorge und ein starkes Gesundheitswesen sind wichtiger denn je. Profitorientierung bietet keine Sicherheit. Wir brauchen eine Umkehr: das Gesundheitswesen muss von gesundheitlichen, nicht von marktwirtschaftlichen Interessen gesteuert sein. 
• (Soziale) Arbeit muss aufgewertet und besser anerkannt werden. Wir brauchen allgemeinverbindliche Tarifverträge für gute Arbeitsbedingungen und Löhne. Die SPD will mehr Sicherheit in der Arbeit. Das heißt: Befristungen zurückdrängen. Scheinselbstständigkeit bekämpfen. Und Leiharbeit darf kein Dauerzustand sein. 
• Gerade in Zeiten, in denen sich der Arbeitsmarkt wandelt, brauchen wir mehr Tarifbindung und nicht weniger. Tarifbindung zahlt sich aus. Die SPD will, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich, also für eine ganze Branche verpflichtend gemacht werden können. Öffentliche Aufträge sollen nur Unternehmen erhalten, die nach Tarif bezahlen. Wir setzen uns für einen höheren Mindestlohn von mindestens 12 Euro ein.
• Gerade jetzt geht es um europäische Solidarität. Jedes unserer Länder kommt nur dann stark aus der Krise heraus, wenn Europa stark und geeint aus ihr hervorgeht. Wir werden mit vereinten Kräften die von der Pandemie am meisten betroffenen Staaten stärken. Wir halten zusammen – für Europa, gegen das Virus.