Henrik Eigenfeld Landkreis Lüneburg, Niedersachsen, Niedersächsische Landtag

Philipp Meyn: Ministerium lehnt Erweiterung des Designer-Outlet Soltau ab

Vergrößerung nicht mit Zielen der Raumordnung vereinbar

Hannover, den 02. Mai 2024 –  Das Landwirtschaftsministerium hat den Antrag der Stadt Soltau, dass das Designer Outlet Soltau (DOS) von derzeit 10.000 Quadratmeter auf 15.000 Quadratmeter Verkaufsfläche vergrößert werden darf, abgelehnt.

Für Philipp Meyn (SPD), den örtlichen Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Lüneburg, sind dies nach verschiedenen Gesprächen wie bspw. mit dem Handelsverband Harz-Heide erfreuliche Nachrichten: „Die Aktivitäten zur Belebung der Lüneburger Innenstadt würden durch eine Vergrößerung des Outlets an der A7 ausgebremst“. “ Die Entscheidung, das Designer Outlet Center in Soltau nicht zu erweitern, zeige daher eine klare Priorisierung: den Schutz unserer Einzelhändler und die Belebung unserer Innenstädte. „Wir dürfen nicht zulassen, dass die Expansion von Outlet-Zentren die Anziehungskraft und die Lebendigkeit unserer Innenstädte bedroht. Die Entscheidung des Ministeriums ist ein wichtiger Schritt, um dies zu verhindern.“, so der Abgeordnete.

Zum Hintergrund: Die derzeitige Größenbeschränkung ergibt sich aus dem Landes-Raumordnungsprogramm (LROP). Es legt unter anderem fest, dass solche Betriebe nur in zentralen Orten geplant werden dürfen, um innerstädtische Versorgungsstrukturen nicht zu gefährden. Die Stadt Soltau hatte beim Landwirtschaftsministerium beantragt, ausnahmsweise von den Zielen der Raumordnung im LROP abweichen zu dürfen. Für eine solche so genannte Zielabweichung sind die Voraussetzungen gesetzlich geregelt: Von einem Ziel der Raumordnung kann nur abgewichen werden, wenn die Abweichung raumordnerisch vertretbar ist, die Grundzüge der Planung (des LROP) nicht berührt werden und andere in ihren Belangen berührte öffentliche Stellen ihr Einvernehmen erteilen.

Die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen und die betroffenen Gemeinden wurden beteiligt und um Stellungnahme gebeten. Mehrere dieser Stellen haben ihre Zustimmung zur Erweiterung verweigert. Da die rechtlichen Voraussetzungen für eine Zielabweichung somit nicht vorliegen, war der Antrag abzulehnen. Die Stadt Soltau wurde umfassend mündlich und schriftlich angehört. Gegen die Entscheidung des Landes kann die Stadt innerhalb eines Monats Rechtsmittel einlegen.

Frauke Ruff SPD Kandidatin für den Kreistag Lüneburg
SPD SG Bardowick Flecken Bardowick, Gemeinden, Kommunalwahl 2021, Landkreis Lüneburg, SPD, Wahlen

Frauke Ruff – Kandidatin für den Kreistag

Frauke Ruff aus Bardowick

Wahlbereich 4, Listenplatz 9
Schwerpunkte: Soziales und Gesundheit

„Mein Name ist Frauke Ruff. Ich bin 39 Jahre alt und Gesundheits- und Krankenpflegerin. Aus diesem Grund sind Gesundheit und Pflege für mich zentrale Themen und eine Herzensangelegheit.  Seit 2011 setze ich mich im Fleckenrat Bardowick für die Belange aller Bardowickerinnen und Bardowicker ein. Ich bin verheiratet und Mutter von drei Kindern. Im Kreistag werde ich mich, neben den Themen Gesundheit und Pflege,  für eine familienfreundliche Politik einsetzen, die sowohl die Bedürfnisse aller Kinder als auch die der Eltern im Blick behält. „

Unser Team aus der Samtgemeinde Bardowick für den Kreistag Lüneburg ansehen.

Kreistagskandidat:innen Silke Rogge, Achim Gründel, Frauke Ruff, Niklas Rüter und Aline Langbartels
SPD SG Bardowick Kreistagswahl 2021, Landkreis Lüneburg, SPD, Wahlen

Unsere Kreistagskandidat:innen

Am Samstag, den 13.03.2021 wurden unsere Kandidat:innen für die Kreistagswahl am 12. September 2021 aufgestellt. „Wir sind stärkste Fraktion im Kreistag und möchten das auch gerne bleiben“, stimmte Unterbezirksvorsitzende Andrea Schröder-Ehlers auf den Wahlkampf ein. Aus dem Ortsverein Bardowick wurden aufgestellt:

  • Silke Rogge, Vögelsen
  • Achim Gründel, Radbruch
  • Frauke Ruff, Bardowick
  • Niklas Rüter, Handorf
  • Aline Langbartels, Mechtersen

Die Samtgemeinde Bardowick bildet zusammen mit der Samtgemeinde Ostheide und der Gemeinde Adendorf den Wahlbereich 4. Jetzt schon einmal vormerken: Listenplätze 3, 4, 9, 10 und 14 sind mit Vertreter:innen aus der Samtgemeinde Bardowick belegt.

Fluss und Weg
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SPD Sommer Spezial – Treidelweg

Der Ilmenau entlang gibt es einen Weg. Das ist der alte Treidelpfad. Der historische Treidelweg führt durch Bardowick bis fast ins Zentrum nach Lüneburg, u.a. vorbei an der Schleuse. Der Fahrrad- und Fussweg ist ein sehenswerter Ort der Landkreistour, die der SPD-Unterbezirk im Rahmen des Sommer Spezials anbietet. Noch bis Ende August können die 52 Orte besucht und mit Startnummer fotografiert werden. Für jedes eingereichte Foto kommt die Startnummer in den Lostopf für drei Gutscheine. Sei auch du noch dabei und mache mit.

Wasser mit Bäumen
Ilmenau nach der Schleuse Richtung Bardowick

Von Lüneburg aus mit Fahrrad einfach der Ilmenau folgen, einige historische Gebäude, wie den Nikolaihof und den Dom in Bardowick ansehen und vor allem die Landschaft genießen. Wer doch mit dem Auto kommt, parkt am Nikolaihof und spaziert durch den Wald bis zur Ilemau.


Alternativaktion 1. Mai
SPD SG Bardowick Aktion, Hansestadt Lüneburg, Landkreis Lüneburg, Ortsverein, SPD

Solidarisch ist man nicht alleine

Am diesjährigen Tag der Arbeit wird es keine Kundgebungen auf Straßen und Plätzen geben. Denn in Zeiten von Corona bedeutet Solidarität Abstand halten.

Am 1. Mai wollen wir im gesamten Landkreis buchstäblich Flagge zeigen. Deshalb organisiert der SPD-Unterbezirk Lüneburg eine Fotoaktion auf Facebook und Instagram zum klassischen DGB-Fest am Tag der Arbeit. Mach mit und zeige auch Du Flagge!

Sende uns ein Foto von Dir und der Fahne (hier digital und in Echt erhältlich) und/oder Deinem Statement, was Solidarität für Dich bedeutet. Alle weiteren Einzelheiten zur Aktion findest Du im Aufruf des Unterbezirks. Wir sehen uns am 1. Mai.